Migration, Flucht und Menschenrechte – Wie ist die Lage in Europa und Bayern
Bereits vor der Europawahl habe ich zusammen mit Eric Marquand, Mitglied des Europäischen Parlaments, Jamila Schäfer, Mitglied des Bundestages und…
Asyl
Vielfalt gestalten – aktuelle Gesetzesvorlagen im Bundestag zur Migrationspolitik.
Bessere Chancen für Geflüchtete sogar in Bayern? Ergänzend zur aktuellen Behandlung des Chancen-Aufenthaltsrechts im Bundestag bringt die Ampel-Koalition gerade weitere Veränderungen…
Jesidisches Leben gehört in die Mitte der Gesellschaft!
Deswegen waren der grüne Max Lucks, Bundestagsabgeordneter, und ich zu Besuch beim Ezidischen Kulturverein Augsburg. Wir haben uns ein Bild…
Neues Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan – wo bleibt die Unterstützung der bayerischen Staatsregierung?
Die Bundesregierung kommt der Verantwortung gegenüber den Ortskräften und Menschenrechtler*innen aus Afghanistan mit einem Aufnahmeprogramm nach. Die Stimmungsmache vom bayerischen…
Anhörung zum Thema Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Mädchen in Unterkünften kommt!
Es wird eine extra Anhörung zum Thema Gewaltschutz von geflüchteten Frauen und Mädchen in bayerischen Flüchtlingsunterkünften geben! Der Verfassungsausschuss des…
Herzlichkeit, Offenheit und Gastfreundschaft für ALLE Geflüchteten
Der russische Angriff auf die Ukraine zwingt schon jetzt hunderttausende Menschen in die Flucht. 100.000 Menschen – vor allem Frauen…
Schutz nach der Ankunft für ukrainische Frauen und Kinder
Gerade Frauen und Kinder aus der Ukraine müssen besser direkt nach der Ankunft in Bayern beschützt werden. Zusammen mit der…
Rettung vor Abschiebung: Heybet Sener ist frei
Trotz drohender Festnahme und Folter wollte die Staatsregierung Heybet Sener in die Türkei abschieben. Ich habe gerade erfahren, dass dies…
Mehr Schutz vor Corona für Geflüchtete: Erneut viele Infizierte in den Gemeinschaftsunterkünften
Der Schutz vor Corona in den Flüchtlingsunterkünften ist weiterhin unzureichend. Das belegen die aktuellen Zahlen der Staatsregierung auf eine Anfrage…
Mehr Achtung des Kirchenasyls: Grüner Berichtsantrag angenommen
Der Landtag bekennt sich zum Kirchenasyl und die Staatsregierung wird dem Landtag auf meinen Impuls hin berichten müssen welche Ermittlungen…