Zum Inhalt springen

Mein offener Brief an die Außenministerin: auch die Türkei muss europäischen Werte, Menschenrechte und Völkerrecht wahren

In einem offenen Brief bitte ich Frau Außenministerin Annalena Baerbock darum, unsere europäischen Werte, die allgemeinen Menschenrechte und das Völkerrecht für nicht verhandelbar zu erklären und für ihre Wahrung auch gegenüber der Türkei sich einzusetzen.

Keine Besetzung von fremden Staatsgebiet

Die Besetzung von fremdem Staatsgebiet ist nicht nur für Russland völkerrechtswidrig, sondern auch für die Türkei und dies muss in aller Deutlichkeit auch so von Deutschland und den anderen NATO-Mitgliedern formuliert werden.

Feministisch-humanistische Außenpolitik verschließt keine Augen

Gerade eine feministisch-humanistischen Außenpolitik darf nicht die Augen verschließen vor dem Handeln des Präsidenten Erdoğan. Unsere moralische Glaubwürdigkeit und das Vertrauen von Demokrat*innen, in Russland, in der Türkei und auf der ganzen Welt hängt von unserer Haltung gegenüber diesen Autokraten ab.

Deshalb appelliere ich an unsere Außenministerin:

Seien Sie eine Stimme der Menschen, die sich für Demokratie und gegen Autokratie stellen. Weder Putin noch Erdogan dürfen demokratische Staaten und deren Vertreter*innen erpressen.

Hier geht es zu meinem offenen Brief.