Unser „Ja zur Vielfalt!“ Mit einer gemeinsamen Aktion habe ich zusammen mit meinen grünen Kolleg*innen und Vertretern des Netzwerks gegen Rassismus und Benachteiligung am 10.05.2022 ein Zeichen gesetzt:
Wir wollen eine Mehrheit für das Bayerische Antidiskriminierungsgesetz
Im Plenum habe ich diese Rede gehalten, damit die Mehrheit im Landtag – die CSU und die Freien Wähler – unserem Gesetzentwurf zustimmt.
Bei der namentlichen Abstimmung gab es nicht die erforderliche Mehrheit. Dabei braucht es ……
Ein Sicherheitsnetz für alle Menschen in Bayern
Diskriminierung, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kann jeden treffen. Wir müssen auch in Bayern es Betroffenen erleichtern, sich zur Wehr zu setzen. Unser Gesetz gibt dafür die Grundlage! Während andere Bundesländer schon längst an den dafür wichtigen Gesetzen arbeiten oder sie bereits beschlossen haben – die Staatsregierung verschließt die Augen vor den immens hohen Zahlen der Betroffenen in Bayern.
Der Bedarf für ein Gesetz, dass den Betroffenen ermöglicht sich gegen über öffentlichen Stellen bei Diskriminierung zu wehren, bleibt bestehen. Darüber hinaus fordere ich zusammen mit den Landtags-Grünen einen Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Mehr über die Anträge, die ich dazu im Landtag bereits eingebracht habe, gibt hier hier.
Mit unserem Gesetz und dem Landesaktionsplan würden wir endlich auch in Bayern ein soziales Netz für die gesamte Gesellschaft aufspannen – das Sicherheit und Halt bietet. Insbesondere für jene, die Hürden und Stolpersteine vorfinden, mit denen die Mehrheitsgesellschaft an sich nicht konfrontiert ist.
Mein Dank geht an:
- Hamado Dipama, AGABY & Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern,
- Jiréh Emanuel, BLM München & N-Wort Stoppen,
- Natacha Akpadjor, BLM München & Arbeitskreis Panafrikanismus,
- Isatu Jalloh, Arbeitskreis Panafrikanismus
- Paulo Cesar, Netzwerk Morgen
Sie haben uns bei der Aktion, der Erarbeitung des Gesetzentwurfs und des Landesaktionsplans zusammen mit über 100 Vertreter*innen unterstützt.