Zum Inhalt springen

Grüner Antrag: Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen

Am heutigen Tag bangten wieder alle afghanischen Flüchtlinge in Bayern, ob sie, ihre Angehörigen oder Freunde die nächsten auf dem Abschiebeflug nach Afghanistan sind. Schließlich ist Afghanistan schon lange nicht mehr „sicher“. Das wurde uns zuletzt durch den Anschlag der Taliban auf eine internationale Hilfsorganisation in Kabul vor weniger als zwei Wochen vor Augen geführt. Es war bereits der fünfte schwere Anschlag in der afghanischen Hauptstadt seit Jahresbeginn. Erschwerend kommt bei der heutigen 24. Sammelabschiebung hinzu, dass den Abgeschobenen nicht mehr wie bisher eine Unterkunft für die ersten Tage zur Verfügung gestellt wird, sondern, dass sie nur noch ein wenig Bargeld nach ihrer Ankunft erhalten, um sich selbst eine Unterkunft zu suchen. Die fehlende Unterstützung in Kabul muss zu einer veränderten Beurteilung von Abschiebungen nach Afghanistan insgesamt führen, denn die Rückkehrenden sind einer besonderen Gefährdung ausgesetzt und extrem schutzlos. Entgegen dieser Einsicht werden weiterhin unbeirrt Schutzbedürftige und auch gut integrierte Menschen nach Kabul abgeschoben. Wahllos werden Namen herausgegriffen und auf die Abschiebeliste geschrieben. Über die Hälfte der Flüchtlinge aus Bayern waren bei der letzten Abschiebung keine Straftäter. Dieses inhumane Vorgehen muss ein Ende haben! Ich fordere zusammen mit der Grüne Fraktion in Bayern und zusammen mit meinen Kolleg*innen im Bundestag den sofortigen Abschiebestopp!

Dazu mehr in meinem Antrag: Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen!