Die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag legt einen umfassenden 20-Punkte-Plan zur Eindämmung der Coronakrise vor. Dieses Papier enthält Forderungen und Vorschläge für kurz-, mittel- und langfristige Hilfsmaßnahmen in den verschiedenen betroffenen Politikfeldern.
Das gemeinsame Ziel muss sein, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft, das öffentliche Leben und die Wirtschaft abzufedern. Die Krise hat einschneidende wirtschaftliche und soziale Folgen und trifft nahezu alle Schichten der Bevölkerung. Deswegen braucht es in enger Abstimmung mit dem Bund, der EU und den Kommunen vor Ort verschiedenste zusätzliche Maßnahmen. Das Gesundheitssystem muss massiv unterstützt werden. Es ist das Fundament für die erfolgreiche Bekämpfung der Coronakrise. Hilfen brauchen darüber hinaus die Wirtschaft mit ihren hunderttausenden Beschäftigten, der Kulturbetrieb, die Städte und Gemeinden und alle, die durch die Coronakrise finanzielle Verluste erleiden.
Einen ersten Überlick zu den Hilfsmaßnahmen gibt es hier.
Ich habe mich bei den den 20-Punkten besonders für eine Verbesserung der Situation der Geflüchteten stark gemacht: Sie können sich ohne Hilfe in den Flüchtlingsunterkünften nicht vor der Krankheit schützen. Zusätzlich habe ich zusammen mit der Fraktion ein Antragspakte zur Verbesserung der Schutzmaßnahmen gerade in den Flüchtlingsunterkünften eingebracht, die flächendeckende Versorgung mit W-Lan gefordert und die Probleme vor Ort zusammen mit meinen grünen Kolleg*Innen vor Ort an die Regierungen weitergeleitet.
Den 20-Punkte-Plan zum Download
Hier geht es zu dem Antragspaket zur Verbesserung der Schutzmaßnahmen und der W-Lan Versorgung.
Hier geht es zu meinen Recherchen zur Situation der Geflüchteten in den Unterkünften.